Inhalt
Welche Verträge für welche Projekte?
- Unterschiede und Besonderheiten bei Kauf-, Werk- und Dienstleistungsverträgen, Lieferverträgen, Rahmenverträgen, Projektverträgen, Beratungsverträgen, Wartungsverträgen, Serviceverträgen u. a.
- Quellen für Musterverträge.
- Bürgschaften, Garantien, Patronatserklärungen, Geheimhaltung, Letter of Intent.
- „Ausstiegsrechte” wie Rücktritt, Insolvenzvorbehalte, Sistierung u. a.
Vermeidung typischer Fehlerquellen
- Unscharfe Verwendung von Garantiebegriffen, „Mängelhaftungsgarantien”, Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantien, „Verfügbarkeiten”.
- Mangelhafte oder widersprüchliche Leistungsbeschreibungen, Prioritätsklauseln.
- Wann ist eine Vertragsstrafe unangemessen?
- Verwirkung, Vertragsstrafenvorbehalt nach § 341 Abs. 3 BGB.
Spezialfragen beim Werkvertrag
- Mangelbegriff, anerkannte Regeln der Technik, DIN.
- Rechtliche und technische Abnahme, Abnahme von Teilleistungen, Abnahmefiktionen, Einsatz von Gutachtern.
- Verjährungsprobleme.
- Fertigstellungsbescheinigung, Abschlagszahlungen, „Milestones”, Vorhalt von Ersatzteilen.
- Haftungsausschlüsse.
- Koppelung von Liefer- und Wartungsverträgen?
- Abgrenzung Mängelhaftung und Wartungsvertrag.
Achtung bei Einsatz von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)
- Typische Fehler bei der Einbeziehung von AGB.
- Transparenzgebot, Strategien bei AGB-Kollision, Qualitätssicherungsvereinbarungen als AGB.
- Leistungsvorbehalte „aus rechtlichen und betrieblichen Gründen”.
- Ausschluss von Selbstvornahme und Rücktritt?
Praxisbeispiele für (un-)wirksame AGB.
- Weitere Praxisfragen bei Abschluss von technischen Verträgen
- Angebots- und Reklamationsbearbeitung.
- Liefer- und Zahlungsverzug.
- Was gilt bei Leistungsänderungen und Terminverschiebungen?
- Überblick über die Produkthaftung des Herstellers.
- Wann haften Techniker als Unternehmensmitarbeiter persönlich für einen Schaden?
- Was gilt für Auslandslieferverträge?